Gemeinderat (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Mitteilungen der Verwaltung
• 6.Unterbringung von Flüchtlingen
• 7.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• 8.Neubesetzung von Ausschusssitzen und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde nach Mandatsverlust eines Ratsmitgliedes
• 9.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Verein der Freunde von Acigné
• 10.Schulentwicklungsplan für die Schulen der Gemeinde Wachtendonk hier: Vorstellung des Schulentwicklungsplanes durch Herrn Richter von der Beratungsgesellschaft Dr. Garbe & Lexis
• 11.Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
• 12.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 3 (Kuhdyck - Bergstraße - B 60) 11. Änderung (gemäß § 13 BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden § 13 BauGB
• 13.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 4 - Kempener Straße / Moorenstraße – 14. Änderung - Bereich Seidenstraße 1 – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB
• 14.45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und 3 4 Abs. 2 BauGB 3. Feststellungsbeschluss
• 15.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 - Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnamen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 16.46. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde - Alter Sportplatz Wankum – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 17.Bebauungsplan Wankum Nr. 19 - Alter Sportplatz Wankum – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 18.Entscheidung im Wege der Dringlichkeit gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Beteiligung an der Bewerbung für die REGIONALE 2022
• 19.Breitbandausbau im Kreis Kleve
• 20.Änderung des Umsatzsteuergesetzes hier: Nutzung der Übergangsmöglichkeit (Optionserklärung)
• 21.Erlass einer Satzung zur 4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtendonk
• 22.5. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wachtendonk
• 23.Satzung zur 17. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften
• 24.Gebührenbedarfsberechnung 2017 und Erlass der Satzung zur 28. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk
• 25.Gebührenbedarfsberechnung 2017 für den Bereich der Abwasserbeseitigung und Erlass der Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)
• 26.Gebührenbedarfsberechnung 2017 und Erlass der 23. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Umlage von Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung und für den Gewässerbau
• 27.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2015 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
• 28.Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2015
• 29.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
• 30.Anfragen der Ratsmitglieder
• 31.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 32.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 33.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 34.Mitteilungen der Verwaltung
• 35.Grundstücksangelegenheiten; hier: Übertragung des Grundstücks Wankumer Str. 8 im Wege des Erbbaurechtes auf einen Investor zur Errichtung eines zweigruppigen Kindergartens.
• 36.Anfragen der Ratsmitglieder
• 37.Schließung der Sitzung