Gemeinderat (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Kita Rochusweg hier: Bebauungskonzept
• 6.Erschließung Kita Rochusweg hier: überplanmäßige Ausgabe
• 7.Wohnen am Pulverturm Wachtendonk hier: Einleitungsbeschluss
• 8.Windenergieanlagen im Bereich Wankumer Heide hier: Einvernehmen zur Realisierung der Windenergieanlage 2
• 9.Entscheidung über den Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages in der Gemeinde Wachtendonk
• 10.Ausbau Nettebrücke Wankumer Straße hier: überplanmäßige Ausgabe
• 11.Schriftliche Einwendungen gegen die öffentliche Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.06.2023
• 12.Neubesetzung von Ausschusssitzen
• 13.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk
• 14.Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Wachtendonk
• 15.Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht
• 16.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Energetische Sanierung Haus Püllen
• 17.Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Anschaffung eines neuen Pritschenwagens mit Kippvorrichtung für den Betriebshof
• 18.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Schaffung geeigneter Maßnahmen, um Anliegerverkehr ins Gewerbegebiet Ost über die Berliner Str. zu begrenzen
• 19.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Errichtung von Bremsschwellen auf dem Batzensteg
• 20.Verkehrskonzept für die Straelener Straße in der Ortschaft Wankum hier: Schrägparkstände
• 21.Baugebiet "Nördlich Achter de Stadt" hier: Konzept-Vorstellung
• 22.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 – Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – 1. Änderung – Erweiterung der Geschäftsstelle 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss
• 23.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 10 – Michaelschule – 3. Änderung (Bereich Altes Feuerwehrgerätehaus) 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss über die eingeschränkte erneute Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a BauGB
• 24.Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• 25.Mitteilungen der Verwaltung
• 26.Anfragen der Ratsmitglieder
• 27.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 28.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 29.Schriftliche Einwendungen gegen die nichtöffentliche Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.06.2023
• 30.Grundstücksangelegenheiten hier: Grunderwerb im Bereich Kirchplatz
• 31.Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten hier: Kita Rochusweg
• 32.Vertragsangelegenheiten hier: Ergänzung des städtebaulichen Vertrages zum Flächennutzungsplanverfahren Ergänzung Konzentrationszonen Windenergie
• 33.Mitteilungen der Verwaltung
• 34.Anfragen der Ratsmitglieder
• 35.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 36.Schließung der Sitzung