Gemeinderat (25. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 04. Juli 2024

Uhrzeit

18:00 - 21:01 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Gaststätte "Zum Schwan", Bruchstraße 1, Saal

Bruchstraße 1, 47669 Wachtendonk

Tagesordnungspunkte

  • I.öffentlich
  • 1.Begrüßung
  • 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
  • 3.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
  • 4.Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Wachtendonk sowie die Planung geeigneter Unterbringungsmöglichkeiten
  • 5.Stellenplan 2024 hier: 1. Änderung
  • 6.Verkehrsregelung auf der Moorenstraße im Bereich der Grundschule
  • 7.Ausbau Aerbecker Straße
  • 8.Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld für den Wochenmarkt in der Gemeinde Wachtendonk sowie Erlass der 1. Änderung zur Satzung über die Märkte und Volksfeste in der Gemeinde Wachtendonk (Marktsatzung)
  • 9.Handlungskonzept Wankum hier: Förderung von Projekten aus der Vorschlagsliste
  • 10.Auszahlung einer Prämie zum Abschuss von Nutria und Bisam
  • 11.Neubau Feuerwehrgerätehaus Hier: Sachstandsbericht
  • 12.Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes gemäß § 38 Abs. 3 LWG NRW
  • 13.Integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Wachtendonk – Beschluss zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie zum Aufbau eines Klimaschutz-Controllings
  • 14.Energetische Sanierung von kommunalen Gebäuden
  • 15.1.Ergänzung des Bebauungsplans Wachtendonk Nr. 2b – 8. Änderung – Gewerbegebiet Ölmühle – hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB
  • 16.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 – Achter de Stadt – 16. Änderung hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB
  • 17.18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen)
  • 18.Berichtigung des Flächennutzungsplans
  • 19.Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Konsolidierung der gemeindlichen Finanzen
  • 20.Antrag auf Entfernung der Pflanzkaskaden auf dem Kuhdyck
  • 21.Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2025 und Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen
  • 22.Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge
  • 23.Mitteilungen der Verwaltung
  • 24.Anfragen der Ratsmitglieder
  • 25.Schließung des öffentlichen Teils
  • II.nichtöffentlich
  • 26.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
  • 27.Vertragsangelegenheiten hier: Sachstandsbericht zum Vertragsgebiet Baugebiet Nördlich Achter de Stadt
  • 28.Grundstücksangelegenheiten hier: Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge
  • 29.Vertragsangelegenheiten hier: Städtebaulicher Vertrag „Gewerbegebiet Müldersfeld – 3. Bauabschnitt“
  • 30.Vertragsangelegenheiten Hier: Änderung Pachtvertrag Schwimmverein Naturbad Wachtendonk e.V.
  • 31.Beteiligung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH an der Gründung einer Gesellschaft Erdwärme Gelderland Süd
  • 32.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW hier: Erbbaurechtsvertrag Kindertagesstätte und Mehrfamilienhaus mit Praxiseinheit Rochusweg
  • 33.Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Grunderwerb
  • 34.Mitteilungen der Verwaltung
  • 35.Anfragen der Ratsmitglieder
  • 36.Unterrichtung der Öffentlichkeit
  • 37.Schließung der Sitzung

Vorlagen

  • Stellenplan 2024 hier: 1. Änderung
  • Verkehrsberuhigter Bereich Wohngebiet „Auf dem Schelberg“ und Nebenstraßen
  • Integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Wachtendonk – Beschluss zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie zum Aufbau eines Klimaschutz-Controllings
  • Handlungskonzept Wankum hier: Förderung von Projekten aus der Vorschlagsliste
  • Verkehrsregelung auf der Moorenstraße im Bereich der Grundschule