Gemeinderat (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 4.Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge
• 5.Abstimmung über die eingereichten Bürgerprojekte
• 6.51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde -Kita Rochusweg- 1. Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses 2. Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 3. Beratung zum Planentwurf
• 7.Bebauungsplan Wankum Nr. 21 -Kita Rochusweg- 1. Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses 2. Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffent- licher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 3. Beratung zum Planentwurf
• 8.52. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ergänzung Gewerbegebiet Müldersfeld“ 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Feststellungsbeschluss
• 9.1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Wachtendonk Nr. 19a „Ergänzung Gewerbegebiet Müldersfeld“ 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 10.Beschluss einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB für den Bereich des Baugebietes "Nördlich Achter de Stadt"
• 11.Mitteilungen der Verwaltung
• 12.Anfragen der Ratsmitglieder
• 13.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 14.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 15.Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen und Vermeidungs- sowie Verringerungsmaßnahmen
• 16.Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Bauleitplanung für eine Floating-PV- Anlage
• 17.Gewährung einer Ausfallbürgschaft
• 18.Vertragsangelegenheiten hier: Fuhrleistungen für die Abfallentsorgung
• 19.Mitteilungen der Verwaltung
• 20.Anfragen der Ratsmitglieder
• 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 22.Schließung der Sitzung