Gemeinderat (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Besetzung der Ausschüsse hier: Beratendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss
• 6.Vorprüfung/Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Wachtendonk vom 13. September 2020
• 7.Vorprüfung/Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Wachtendonk vom 13. September 2020/27. September 2020 (Bürgermeister-Stichwahl)
• 8.Abstimmung über die eingereichten Bürgerprojekte
• 9.Antrag auf Bildung eines Inklusionsrates
• 10.Preiswerten Wohnraum schaffen
• 11.Antrag auf Errichtung einer "Dorfscheune"
• 12.Anschaffung von Solar-Laternen
• 13.Antrag auf Änderung des örtlichen Bauplanungsrechtes hier: Festsetzung der technischen Spezifikationen für die Außenbeleuchtung / Straßenlicht
• 14.Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge
• 15.Förderung von Garagendachbegrünungen
• 16.Unterstützung der Grundschulen während der Corona-Pandemie Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für die Grundschulen in Wachtendonk und Wankum hier: außerplanmäßige Auszahlung
• 17.Weiterentwicklung des Klimaleitbildes
• 18.Verkehrskonzept für die Straelener Straße in der Ortschaft Wankum
• 19.Park am Dorfbach (südlich Westerheckweg) Konzeptvorstellung
• 20.Park am Dorfbach (Bröhlstraße) Förderantrag
• 21.Tennisplatz Laerheide Konzeptvorstellung
• 22.Gestaltung des Rathausinnenhofes im Rahmen der Städtebauförderung
• 23.Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8 a KAG NRW
• 24.Anfrage zur Bebauungsplanänderung für das Grundstück Gemarkung Wankum, Flur 8, Flurstück 113, Bröhlstraße
• 25.Erhöhung des Stammkapitals der Gesellschaft für Kommunallogistik (KomLog) mbH
• 26.Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts hier: Verlängerung der Übergangsfrist des § 2b UStG (Optionserklärung)
• 27.Satzung zur 22. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften
• 28.Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 32. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk
• 29.Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung
• 30.Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
• 31.Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk
• 32.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2019 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
• 33.Mitteilungen der Verwaltung
• 34.Anfragen der Ratsmitglieder
• 35.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 36.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 37.Grundstücksangelegenheiten Anfrage zum Grunderwerb im Bereich Orgelsgarten
• 38.Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Gebäudes im Ortsteil Wankum
• 39.Mitteilungen der Verwaltung
• 40.Anfragen der Ratsmitglieder
• 41.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 42.Schließung der Sitzung