Gemeinderat (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.3. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Wachtendonk hier: Vorstellung durch die Firma Forplan
• 6.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk
• 7.Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht
• 8.Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
• 9.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022
• 10.Beteiligungsbericht 2022 der Gemeinde Wachtendonk
• 11.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
• 12.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse -Beitrags- und Gebührensatzung-
• 13.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk
• 14.Erlass einer Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011
• 15.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
• 16.Erweiterung Naturpark Schwalm-Nette
• 17.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW hier: Ersatzanschaffung Fahrzeug für den Winterdienst Fuß- und Radwegenetz
• 18.Förderprogramm "Steckersolar-Geräte"
• 19.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 10 – Michaelschule – 3. Änderung (Bereich Altes Feuerwehrgerätehaus) 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
• 20.Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 4 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk und Öffentlichkeitsbeteiligung
• 21.Erweiterung der Grundschule Wankum
• 22.Umbau einer ehemaligen Scheune an der Landfriedensstraße
• 23.Erwerb von Notstromgeneratoren hier: außerplanmäßige Ausgabe
• 24.Kommunale Wärmeplanung Gemeinde Wachtendonk und integriertes energetisches Quartierskonzept für den historischen Ortskern (Ortsteil Wachtendonk) hier: Durchführung der Vorhaben
• 25.Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Änderung der Förderrichtlinie für das Hof- und Fassadenprogramm
• 26.Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Anpassung der Verfügungsfondsrichtlinie
• 27.Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) für den Ortskern Wachtendonk
• 28.Städtebauförderungsprogramm hier: Weiteres Vorgehen
• 29.Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge
• 30.Mitteilungen der Verwaltung
• 31.Anfragen der Ratsmitglieder
• 32.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 33.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 34.Vertragsangelegenheiten hier: Baugebiet "In der Dell"
• 35.Vertragsangelegenheiten hier: Verkauf Grundstücke Mühlenstraße 10,12,14 u. 16
• 36.Mitteilungen der Verwaltung
• 37.Anfragen der Ratsmitglieder
• 38.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 39.Schließung der Sitzung