Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Mitteilungen der Verwaltung
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Ausübung des Fragerechtes der Einwohner und Beantwortung der Anfrage eines Bürgers aus der Sitzung des Rates vom 17.12.2015
• 6.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
• 7.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Widerspruch gegen das Aufstellen eines Stromverteilers und einer Straßenlaterne
• 8.Erlass einer Satzung über die Verwendung des Gemeindewappens
• 9.Breitbandnetzausbau im Gemeindegebiet Wachtendonk
• 10.Schaffung einer 20 km/h-Geschäftszone und Umsetzung weiterer Maßnahmen im Historischen Ortskern
• 11.Zukunft der Jugendarbeit/Jugendarbeit im Gebäude Mühlenstr. 8
• 12.Wirtschaftsplan des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Jahr 2016
• 13.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016
• 14.Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
• 15.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 16.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 17.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils
• 18.Mitteilungen der Verwaltung
• 19.Unterbringung von Asylbewerbern in der Gemeinde Wachtendonk
• 20.Anfragen der Ausschussmitglieder
• 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 22.Schließung der Sitzung