Gemeinderat (28. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Diverse Anträge der Fraktionen zum Thema "Feuerwehr" hier: Planung eines neuen Feuerwehrgerätehauses bzw. mögliche Zusammenführung beider Löschzüge an einem gemeinsamen Standort
• 8.Diverse Anträge der Fraktionen zum Thema "Feuerwehr" hier: Zuweisung von Autobahnabschnitten durch die Bezirksregierung, Fahrzeuge, Glasfaseranschluss Wankum
• 9.Antrag auf Anpassung der Aufwandsentschädigungen für den (stellv.) Wehrleiter und die Funktionsträger innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Wachtendonk
• 10.Antrag der Feuerwehr auf Einstellung eines hauptamtlichen Gerätewartes
• 11.Errichtung einer Bürgerhalle
• 12.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW hier: Anliegerantrag auf Verlegung der Straßenbeleuchtung im Parkweg
• 13.Zuschussgewährung an den SV Naturbad Wachtendonk e. V.
• 14.Erneuerung der Beleuchtung und Beschallung im Bürgersaal des Bürgerhauses Altes Kloster
• 15.Verkehrsplanung für die Ortschaft Wankum
• 16.Ladenöffnungsgesetz NRW, verkaufsoffene Sonntage
• 17.Tätigkeitsbericht 2018 der Gruppe "Mit-Menschen" – (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)
• 18.Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk
• 19.Nahversorgungsentwicklungskonzept für die Gemeinde Wachtendonk 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des Nahversorgungsentwicklungskonzeptes
• 20.Folgenutzung der Kiesabgrabungen „südlich Pellmannssteg“ und „Batzenfeld“
• 21.Entwicklung der Gebäude Westerheckweg 2 und 4
• 22.Ausbau der Straßenbeleuchtung einschließlich Beleuchtung der Grillhütte am Bolzplatz an der Bröhlstraße in Wankum
• 23.Neubaugebiete Wankum Hier: Anfragen zu verschiedenen Themen
• 24.Bauliche Nachverdichtung Wankum hier: Anträge der Fraktionen
• 25.Erweiterung von Gewerbeflächen
• 26.Beschluss über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2019
• 27.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2019
• 28.Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
• 29.Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2018 auf das Haushaltsjahr 2019 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
• 30.Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
• 31.Anfragen der Ratsmitglieder
• 32.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 33.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 34.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 35.Mitteilungen der Verwaltung
• 36.Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2018
• 37.Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt
• 38.Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur städtebaulichen Planung für den Bereich Niersaue 4 und 5
• 39.Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf einer gemeindlichen Wald- und Gehölzfläche
• 40.Anfragen der Ratsmitglieder
• 41.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 42.Schließung der Sitzung