Gemeinderat (22. Sitzung)

Gremium

Gemeinderat

Datum

Donnerstag, 29. Februar 2024

Uhrzeit

18:00 - 19:38 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Gaststätte "Zum Schwan", Bruchstraße 1, Saal

Bruchstraße 1, 47669 Wachtendonk

Dateien

Bekanntmachung (Gemeinderat)Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Tagesordnungspunkte

  • I.öffentlich
  • 1.Begrüßung
  • 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
  • 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
  • 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
  • 5.Ausbau Aerbecker Straße
  • 6.Erweiterung der Grundschule Wankum
  • 7.Genehmigung des Mobilitäts und Infrastrukturkonzept für E- Mobilität
  • 8.Grundstücksangelegenheiten hier: Anpassung Vergabekriterien Baugrundstück "Hubertusstraße"
  • 9.Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk zum 31.12.2022
  • 10.Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2023 auf das Haushaltsjahr 2024 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
  • 11.Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023
  • 12.Stellenplan 2024 hier: Ergänzung zu den dargestellten Veränderungen
  • 13.Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2024
  • 14.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk
  • 15.3. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Wachtendonk
  • 16.Bestellung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr
  • 17.Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht
  • 18.Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Gemeinde Wachtendonk
  • 19.Neubesetzung von Ausschusssitzen
  • 20.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk
  • 21.Mitteilungen der Verwaltung
  • 22.Anfragen der Ratsmitglieder
  • 23.Schließung des öffentlichen Teils
  • II.nichtöffentlich
  • 24.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
  • 25.Personalangelegenheiten hier: Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2023
  • 26.Mitteilungen der Verwaltung
  • 27.Anfragen der Ratsmitglieder
  • 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit
  • 29.Schließung der Sitzung

Vorlagen

  • Erlass der Satzung zur 1. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Zulassen allgemeiner Ausnahmen vom Verbot des § 9 Abs. 1 und des § 10 Abs. 1 und 2 des Landesimmissionsschutzgesetzes -LImSchG – Ausnahmen Landesimmissionsschutzgesetz –
  • 3. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Wachtendonk