Gemeinderat (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2020 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
• 6.Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs "Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk"
• 7.Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2019
• 8.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2022
• 9.Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2022
• 10.Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Hundesteuersatzung
• 11.Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - in der Gemeinde Wachtendonk
• 12.Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Abfallentsorgung“
• 13.Erlass neuer Satzungen im Bereich „Abfallentsorgung“
• 14.Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Abwasserbeseitigung“
• 15.Erlass neuer Satzungen im Bereich „Abwasserbeseitigung“
• 16.Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Gewässerunterhaltung“
• 17.Erlass einer neuen Satzung im Bereich „Gewässerunterhaltung“
• 18.Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Beschaffung von Mobilheimen zur Unterbringung von Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen mit Wohnsitzbindung auf dem Grundstück Ostring 50
• 19.Veränderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Umwelt, Klima und Verkehr
• 20.Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge
• 21.Verkehrsberuhigter Bereich Wohngebiet „Östlich Kuckuck“
• 22.Erweiterung der Wohnbebauung im Bereich Fliethweg hier: Verkehrsuntersuchung
• 23.Präsentation Zukunftsnetz Mobilität NRW
• 24.Erstellung eines Lichtkonzeptes hier: Masterplan Licht Wachtendonk für den historischen Ortskern in Wachtendonk
• 25.Integriertes Handlungskonzept für den Ortskern Wachtendonk hier: Erstellung eines Gestaltungshandbuches für den öffentlichen Raum
• 26.Mitteilungen der Verwaltung
• 27.Anfragen der Ratsmitglieder
• 28.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 29.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 30.Mitteilungen der Verwaltung
• 31.Anfragen der Ratsmitglieder
• 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 33.Schließung der Sitzung