Gemeinderat (25. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Entwicklung der Niersverbandsbeiträge
• 8.Neubesetzung eines Ausschusssitzes und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
• 9.Unterstützung der Initiative für die Stilllegung der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien
• 10.Jugendtreff Wachtendonk - Sachstandsbericht der Verwaltung -
• 11.Sachstandsbericht Bisam- und Nutriabekämpfung
• 12.Sicherstellung des Brandschutzes und der Hilfeleistung hier: Einhaltung der vorgegebenen Hilfsfristen bei nur einem Feuerwehr-Standort
• 13.Baugebiet „Alter Sportplatz Wankum“; hier: vorhandener Lärmschutzwall Gemarkung Wankum, Flur 8 Nr. 333 (1.036 m²)
• 14.Vorstellung eines Konzeptes zur Nahwärmeversorgung des Neubaugebietes "Alter Sportplatz Wankum"
• 15.Entwicklung eines Baugebietes im Bereich Achter de Stadt
• 16.48. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA“ 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 17.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 19 a „Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA“ 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 18.Bebauungsplan Wankum Nr. 12 - Gewerbegebiet östlich Grefrather Straße / Wankum – 1. Änderung - Bereich Grefrather Straße 31 – Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und aus der öffentlichen Auslegung Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 19.Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan NRW Hier: Stellungnahme der Gemeinde
• 20.Folgenutzung der Abgrabungen "südlich Pellmannssteg" und "Batzenfeld"
• 21.Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 2 und Fortführung Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan
• 22.Straßeninstandsetzungen im Rahmen der Verlegung von Glasfaserleitungen der Deutschen Netz Entwicklung GmbH hier: Sachstandsbericht und Stellungnahme der Verwaltung
• 23.Widmung von Verkehrsflächen hier: Baugebiet Niersaue, Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 - Achter de Stadt – 13. Änderung - Gärtnerei
• 24.Bericht über die Auftragsvergaben der KomLog GmbH im Jahr 2017
• 25.Abwicklung des ehemaligen Kommunalkassenverbandes Straelen; Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 Bestätigung der Verteilung von Vermögen und Schulden
• 26.Einbringung des Entwurfs des gemeindlichen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017
• 27.Anfragen der Ratsmitglieder
• 28.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 29.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 30.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 31.Mitteilungen der Verwaltung
• 32.Anfragen der Ratsmitglieder
• 33.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 34.Schließung der Sitzung