Gemeinderat (12. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Mitteilungen der Verwaltung
• 6.Unterbringung von Flüchtlingen
• 7.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• 8.Neubesetzung von Ausschusssitzen und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde infolge Mandatsverzicht eines Ratsmitgliedes
• 9.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Gesellschaft für Kommunallogistik mbH
• 10.Bericht des Geschäftsführers der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH über die Aktivitäten der Kreis Wirtschaftsförderung
• 11.Verlängerung des Konzessionsvertrages Wasser mit den Gemeindewerken Wachtendonk GmbH
• 12.Bezuschussung von Schülerfahrkosten
• 13.Erlass einer Satzung über die Verwendung des Gemeindewappens
• 14.Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Wachtendonk - Friedhofssatzung -
• 15.Schaffung einer 20 km/h-Geschäftszone und Umsetzung weiterer Maßnahmen im Historischen Ortskern
• 16.Zukunft der Jugendarbeit/Jugendarbeit im Gebäude Mühlenstr. 8
• 17.42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Konzentrationszonen für Windenergieanlagen) 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.03.2013 und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss zum weichen Tabukriterium „Naturpark Schwalm-Nette“
• 18.Satzung über örtliche Bauvorschriften gem. § 86 BauO NRW im Geltungsbereich des Bebauungsplans Wankum Nr. 18 – Gewerbegebiet südlich Kapellenweg –
• 19.44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
• 19.144. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
• 20.Bebauungsplan Wankum Nr. 18 – Gewerbegebiet südlich Kapellenweg – Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
• 20.1Bebauungsplan Wankum Nr. 18 – Gewerbegebiet südlich Kapellenweg – Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
• 21.41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde („Holleshof“) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 22.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 21 – Holleshof – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 23.45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• 24.45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 25.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 – Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• 26.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 -Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 27.Norderweiterung der Abgrabung "Gelinter Heide" Ergänzende Stellungnahme
• 28.Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2015 auf das Haushaltsjahr 2016 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen.
• 29.Übersicht über die nicht erheblichen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015.
• 30.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016
• 31.Wirtschaftsplan des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Jahr 2016
• 32.Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
• 33.Anfragen der Ratsmitglieder
• 34.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 35.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 36.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 37.Mitteilungen der Verwaltung
• 38.Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen der Bürgermeister aus dem Rechnungsjahr 2015
• 39.Vertragsangelegenheiten; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Entwicklung des Sondergebietes "Holleshof"
• 40.Unterbringung von Asylbewerbern in der Gemeinde Wachtendonk
• 41.Anfragen der Ratsmitglieder
• 42.Schließung der Sitzung