Gemeinderat (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• 8.Verteilung der (stellv.) Ausschussvorsitze und Benennung der (stellv.) Vorsitzenden
• 9.Veränderung in verschiedenen gemeindlichen Ausschüssen
• 10.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde in verschiedenen Gremien 1. Gesellschafterversammlung Müldersfeld mbH 2. Verbandsversammlung Zweckverband „Sekundarschule Straelen / Wachtendonk“ 3. Verbandsversammlung Volkshochschul-Zweckverband Gelderland 4. Mitgliederversammlung Nordrhein-Westfälischer Städte- und Gemeindebund
• 11.Änderung des Stellenplanes 2017
• 12.Erlass einer Satzung zur 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtendonk
• 13.Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
• 14.Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS; Finanzierung des Beratungsangebotes
• 15.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 4 - Kempener Straße / Moorenstraße – 14. Änderung - Bereich Seidenstraße 1 – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 16.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 8 - Pellmannssteg – 7. Änderung - Bereich Pellmannssteg 18 – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Satzungsbeschluss
• 17.Regionalplanfortschreibung; Stellungnahme im Rahmen des dritten Beteiligungsverfahrens
• 18.Erlass einer „Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Wachtendonk“
• 19.Fortschreibung des Straßenbauinvestitionsprogramms
• 20.Fortschreibung des Wirtschaftswegeinvestitionsprogramms
• 21.Bolzplatz in Wankum
• 22.Anfragen der Ratsmitglieder
• 23.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 24.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 25.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 26.Mitteilungen der Verwaltung
• 27.Erstellung eines Nahversorgungsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Wachtendonk hier: Beauftragung eines Planungsbüros
• 28.Grundstücksangelegenheiten; Erwerb von Grundstücken an der Mühlenstraße
• 29.Anfragen der Ratsmitglieder
• 30.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 31.Schließung der Sitzung