Gemeinderat (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 20.12.2022
• 6.Gewerbegebietsentwicklung in Wankum
• 7.Beteiligungsbericht 2021 der Gemeinde Wachtendonk
• 8.Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk zum 31.12.2021
• 9.Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2022 auf das Haushaltsjahr 2023 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
• 10.Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022
• 11.Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Aufnahme ukrainischer Schutzsuchender
• 12.Bestellung eines weiteren Vertreters des Bürgermeisters
• 13.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk
• 14.Barrierefreier Ausbau von Haltestellen
• 15.Erhalt und Verwendung der erwarteten Unterstützungsleistung zum Ausgleich für in 2023 krisenbedingt anfallender Mehrausgaben („Stärkungspakt NRW“)
• 16.Erlass einer Satzung zur 6. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Wachtendonk
• 17.Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Wachtendonk
• 18.Entgelte Wohnmobilstellplatz in Wachtendonk
• 19.Entgelte für touristische Führungen
• 20.Handlungskonzept Wankum hier: Abschlussbericht
• 21.InHK historischer Ortskern Wachtendonk hier: Verfügungsfonds
• 22.Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht
• 23.51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde -Kita Rochusweg- 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
• 24.Bebauungsplan Wankum Nr. 21 -Kita Rochusweg- 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
• 25.Mitteilungen der Verwaltung
• 26.Anfragen der Ratsmitglieder
• 27.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 28.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 29.Personalangelegenheiten hier: Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2022
• 30.Mitteilungen der Verwaltung
• 31.Anfragen der Ratsmitglieder
• 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 33.Schließung der Sitzung