Gemeinderat (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Bestellung des stellvertretenden Wehrleiters
• 8.Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG NRW
• 9.Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für die Gemeinde Wachtendonk
• 10.Aufgabenerledigung der delegierten Aufgaben im Rechtskreis des SGB II hier: Vorstellung des Aufgabengebietes des Fallmanagements
• 11.Errichtung einer Gesamtschule in der Stadt Geldern hier: Formlose Zustimmung der Gemeinde Wachtendonk zur Bildung von sechs Eingangsklassen
• 12.Tätigkeitsbericht 2017 der Gruppe "Mit-Menschen" – (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)
• 13.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Einreichung eines Wahlvorschlages für die Verbandsversammlung des Niersverbandes
• 14.Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Hauptschöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023
• 15.Neuanschaffung von IPads für die Gremienarbeit
• 16.Container für die Jugendarbeit; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aufhebung der Ausschreibung
• 17.Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 2 und Fortschreibung Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk
• 18.Folgenutzung der Abgrabungen "südlich Pellmannssteg" und "Batzenfeld"
• 19.Anfrage zur Bebauungsplanänderung für das Grundstück Gemarkung Wachtendonk, Flur 2, Flurstück 157, Niersaue
• 20.Bebauungsplan Wankum Nr. 12 - Gewerbegebiet östlich Grefrather Straße / Wankum – 1. Änderung - Bereich Grefrather Straße 31 – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13 BauGB
• 21.Vertragsangelegenheiten; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen
• 22.Entwicklung eines Baugebietes im Bereich Achter de Stadt
• 23.Sanierung der Moorenstraße
• 24.Gewerbegebiet Müldersfeld - 2. Bauabschnitt – Einleitungsbeschluss
• 25.Standortfrage für das Feuerwehrgerätehaus in Wachtendonk
• 26.Anbau Feuerwehrgerätehaus Wankum
• 27.Leistungen des Betriebshofes für Vereine und Verbände hier: Einheitlicher Abrechnungsmodus für die erbrachten Leistungen
• 28.Beschluss über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2018
• 29.Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2015
• 30.Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017
• 31.Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2017 auf das Haushaltsjahr 2018 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
• 32.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2018
• 33.Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
• 34.Anfragen der Ratsmitglieder
• 35.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 36.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 37.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 38.Mitteilungen der Verwaltung
• 39.Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2017
• 40.Anfragen der Ratsmitglieder
• 41.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 42.Schließung der Sitzung