Gemeinderat (11. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Mitteilungen der Verwaltung
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Änderung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.09.2015
• 6.Vorprüfung / Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13. September 2015 nach den Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung
• 7.Abgrabung Gelinter Heide Planänderungs- /Plangenehmigungsverfahren gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
• 8.Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen; Beteiligung der öffentlichen Stellen
• 9.44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 10.Bebauungsplan Wankum Nr. 18 - Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg - Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 11.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 1 –Am Kuhdyck– 12. Änderung – Bereich Kuhdyck 16 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 11.1Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 1 –Am Kuhdyck– 12. Änderung – Bereich Kuhdyck 16 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB
• 12.Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Bebauung der Grundstücke Gemarkung Wachtendonk, Flur 16, Flurstücke 144 und 149 (Fliethweg 1)
• 13.Widmung von Verkehrsflächen für das Gewerbegebiet "Im Müldersfeld"
• 14.Ausbau des Breitbandnetzes im Gemeindegebiet
• 15.Gebührenbedarfsberechnung 2016 und Erlass der Satzung zur 27. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk
• 16.Gebührenbedarfsberechnung 2016 für den Bereich der Abwasserbeseitigung und Erlass der Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)
• 17.Gebührenbedarfsberechnung 2016 und Erlass der 22. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Umlage von Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung und für den Gewässerbau
• 18.Satzung zur 16. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften
• 19.Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011
• 20.Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Jahr 2016
• 21.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
• 22.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2014 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
• 23.Unterbringung von Flüchtlingen
• 24.Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern - Beitritt zu der zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den Krankenkassen geschlossenen Rahmenvereinbarung über die Nutzbarkeit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK)
• 25.Anfragen der Ratsmitglieder
• II.nichtöffentlich
• 27.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 28.Mitteilungen der Verwaltung
• 29.Ankauf und Nutzung des Gebäudes Mühlenstr. 8
• 30.Anfragen der Ratsmitglieder
• 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 32.Schließung der Sitzung