Gemeinderat (31. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 10. Oktober 2019

Uhrzeit

18:00 - 20:42 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Kirchplatz 3, 47669 Wachtendonk

Tagesordnungspunkte

  • I.öffentlich
  • 1.Begrüßung
  • 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  • 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
  • 4.Mitteilungen der Verwaltung
  • 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
  • 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
  • 7.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Benennung von Ausschussmitgliedern für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Gelderner Fleuth
  • 8.Wegfall der Turnhallenbenutzungsgebühren für die Turnhallen in Wachtendonk und Wankum ab dem 01.01.2020
  • 9.Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentliche Begegnungsstätte „Bürgerhaus „Altes Kloster“ in Wachtendonk
  • 10.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Entgelt- und Besoldungsabrechnung der Gemeinde Wachtendonk durch die Stadt Krefeld
  • 11.Aufstockung der personellen Ressourcen im Bereich der Jugendarbeit und Verbesserung der räumlichen Situation im Ortsteil Wachtendonk
  • 12.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Beendigung der schulischen Zusammenarbeit mit der Stadt Straelen durch Kündigung der Vereinbarung über die Bildung eines Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/ Wachtendonk
  • 13.Auflösung des Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/Wachtendonk
  • 14.Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
  • 15.Teilnahme an der Aktion der Telekom Deutschland GmbH „Wir jagen Funklöcher“ Bewerbung um einen LTE Funkmast-Standort
  • 16.Dachbegrünung für den Erweiterungsbau Rathaus
  • 17.Klima-Bündnis hier: Antrag zum Beitritt der Gemeinde Wachtendonk
  • 18.Sanierung Naturfreibad Wachtendonk
  • 19.Aufhebung von Ratsbeschlüssen zum Straßenausbau hier: Anträge der Fraktionen
  • 20.Verkehrskonzept für die Ortschaft Wankum
  • 21.Verkehrskonzept für Wankum; Nutzbarmachung von Wirtschaftswegen für den Schwerlastverkehr
  • 22.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Ortskern Wachtendonk – Beschluss über die finale Fassung
  • 23.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Barrierefreier Zugang Niersuferpromenade
  • 24.Planungsleistungen im Rahmen der Maßnahmen des Integrierten Handlungskonzeptes
  • 25.Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes hier: Verkehrskonzept Ortskern Wachtendonk
  • 26.Bauliche Nachverdichtung Wankum "Auf dem Ostkamp"
  • 27.Bebauungsplan Wankum Nr. 19 -Alter Sportplatz Wankum- hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
  • 28.Bebauungsplan Wankum Nr. 19 - Alter Sportplatz Wankum - hier: Beratung von klimagerechten Vorgaben
  • 29.48. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA“ 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
  • 30.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 19a „Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA“ 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
  • 31.1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf hier: Stellungnahme im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
  • 32.Wiedereingliederung des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk in den Kernhaushalt der Gemeinde nach Handlungsempfehlung der GPA aus überörtlicher Prüfung 2018
  • 33.Änderung des Stellenplanes 2019
  • 34.Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2018
  • 35.Anfragen der Ratsmitglieder
  • 36.Schließung des öffentlichen Teils
  • II.nichtöffentlich
  • 37.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
  • 38.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  • 39.Mitteilungen der Verwaltung
  • 40.Antrag eines Sportvereins auf Wandlung eines Darlehens in einen Zuschuss
  • 41.Überprüfung der Pachtverträge mit dem SV Naturbad Wachtendonk e. V.
  • 42.Vertragsangelegenheiten hier: Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt
  • 43.Erwerb von Tauschflächen
  • 44.Anfragen der Ratsmitglieder
  • 45.Unterrichtung der Öffentlichkeit
  • 46.Schließung der Sitzung