Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 30. November 2023

Uhrzeit

18:00 - 20:46 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Ehemaliges Sparkassengebäude Ortsteil Wankum, Landfriedensstraße 26

Landfriedensstraße 26, 47669 Wachtendonk

Tagesordnungspunkte

  • I.öffentlich
  • 1.Begrüßung
  • 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
  • 3.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
  • 4.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk
  • 5.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Antrag auf Änderung des Straßennamens im Baugebiet Kita Rochusweg
  • 6.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
  • 7.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse -Beitrags- und Gebührensatzung-
  • 8.Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk
  • 9.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
  • 10.Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2024
  • 11.Erlass einer Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011
  • 12.Mitteilungen der Verwaltung
  • 13.Anfragen der Ausschussmitglieder
  • 14.Schließung des öffentlichen Teils
  • II.nichtöffentlich
  • 15.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils
  • 16.Unterhaltungszuschuss an die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH
  • 17.Mitteilungen der Verwaltung
  • 18.Anfragen der Ausschussmitglieder
  • 19.Unterrichtung der Öffentlichkeit
  • 20.Schließung der Sitzung