Gemeinderat (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• 3.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 4.Schließung des ersten öffentlichen Teils der Sitzung
• II.nichtöffentlich
• 5.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 6.Entscheidung über den Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages in der Gemeinde Wachtendonk
• 7.Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• III.öffentlich
• 8.Eröffnung des zweiten öffentlichen Teils der Sitzung
• 9.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 10.Entscheidung über den Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages in der Gemeinde Wachtendonk
• 11.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 12.Gesundheitskarte für Geflüchtete
• 13.Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und eines weiteren Vertreters des Bürgermeisters
• 14.Neubesetzung von Ausschusssitzen
• 15.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk
• 16.Verkehrskonzept für die Ortschaft Wankum hier: Parkraumkonzept Landfriedensstraße in Wachtendonk-Wankum
• 17.Verkehrskonzept für die Straelener Straße in der Ortschaft Wankum
• 18.Barrierefreier Ausbau von Haltestellen hier: außerplanmäßige Ausgabe
• 19.Erweiterung der Grundschule Wankum
• 20.Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht
• 21.Bekanntmachungen von Satzungen
• 22.Satzung zur 7. Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung der Gemeinde Wachtendonk für die Teilnahme an Betreuungsangeboten der Schulen im Primarbereich
• 23.Errichtung Photovoltaikanlage (PV) Rathaus hier: Auftragsvergabe
• 24.Kommunale Wärmeplanung Gemeinde Wachtendonk und integriertes energetisches Quartierskonzept für den historischen Ortskern (Ortsteil Wachtendonk) Hier: Initiierung der Vorhaben
• 25.Kita Rochusweg hier: Sachstandsbericht
• 26.51. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde – Kita Rochusweg – 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Feststellungsbeschluss
• 27.Bebauungsplan Wankum Nr. 21 – Kita Rochusweg – 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss
• 28.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 10 – Michaelschule – 3. Änderung (Bereich Altes Feuerwehrgerätehaus) Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB
• 29.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 – Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – 1. Änderung – Erweiterung Geschäftsstelle 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die erneute Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB
• 30.4. Änderung der Satzung über einen Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 7 BauGB-Maßnahmengesetz für ein Wohngebiet auf dem landwirtschaftlichen Betriebsgrundstück Kuhdyck/L140 gemäß § 13 BauGB (Einfriedungen zur L 140) 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB 2. Satzungsbeschluss
• 31.Wohnen am Pulverturm Wachtendonk hier: Einleitungsbeschluss
• 32.Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: weitere Maßnahmen
• 33.Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Erweiterung des Fördergebietes
• 34.Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge
• 35.Mitteilungen der Verwaltung
• 36.Anfragen der Ratsmitglieder
• 37.Schließung des zweiten öffentlichen Teils der Sitzung
• IV.nichtöffentlich
• 38.Eröffnung des zweiten nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 39.Grundstücksangelegenheiten hier: Grunderwerb im Bereich Kirchplatz
• 40.Mitteilungen der Verwaltung
• 41.Anfragen der Ratsmitglieder
• 42.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 43.Schließung der Sitzung