Gemeinderat (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde –Alter Sportplatz Wankum– 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Feststellungsbeschluss
• 8.Bebauungsplan Wankum Nr. 19 -Alter Sportplatz Wankum- hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
• 9.Ausbauplanung für das Baugebiet "Alter Sportplatz Wankum"
• 10.Zuschüsse zur Garagendachbegrünung im Baugebiet "Alter Sportplatz Wankum"
• 11.Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Ortskern Wachtendonk hier: Vorstellung und Besprechung der möglichen Maßnahmen
• 12.Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Ortskern Wachtendonk hier: Verkehrskonzept
• 13.Straßenbauinvestitionsprogramm 2019 – 2022 hier: Ausbau Moorenstraße - Bericht über die Förderfähigkeit, Beitragssituation
• 14.Verkehrskonzept für Wankum Ausbau der Wirtschaftswege hier: Anträge der Fraktionen
• 15.Neubaugebiete in Wankum hier: Ergebnisse zu verschiedenen Prüfaufträgen an die Verwaltung
• 16.Bauliche Nachverdichtung Wankum "Auf dem Ostkamp"
• 17.Antrag zur Gestaltung der Flächen südlich Westerheckweg
• 18.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 2 b – 8. Änderung – Gewerbegebiet Ölmühle – hier: Antrag zur Änderung
• 19.Erstellung eines Wegenetzkonzeptes
• 20.Erweiterung von Gewerbeflächen
• 21.2. Änderung des Regionalplans Düsseldorf; hier: Stellungnahme im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
• 22.Aufstellung eines Lärmaktionsplanes der Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Durchführung der Öffentlich keitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan
• 23.Antrag auf Anpassung der Aufwandsentschädigungen für den (stellv.) Wehrleiter und die Funktionsträger innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Wachtendonk
• 24.Gewährung eines Zuschusses an den Kulturkreis Wachtendonk e. V.
• 25.Regionale Schulentwicklungsplanung für den Südkreis Kleve
• 26.Beendigung der Zusammenarbeit mit der Stadt Straelen im Bereich der schulischen Sekundarstufe 1. Auflösung des "Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/Wachtendonk" und Regelung der finanziellen Abwicklung 2. Kündigung der "Vereinbarung über die Bildung eines Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/Wachtendonk"
• 27.Verordnung zur 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Wachtendonk
• 28.Änderung des Stellenplanes 2019
• 29.Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Unterrichtung über die Prüfergebnisse des Rechnungsprüfungsausschusses
• 30.Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018
• 31.Anfragen der Ratsmitglieder
• 32.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 33.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 34.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 35.Mitteilungen der Verwaltung
• 36.Vertragsangelegenheiten hier: Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt
• 37.Vertragsangelegenheiten hier: Verlegung des Tennisplatzes
• 38.Anfragen der Ratsmitglieder
• 39.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 40.Schließung der Sitzung