Gemeinderat (18. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 23. März 2017

Uhrzeit

17:02 - 20:03 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Kirchplatz 3, 47669 Wachtendonk

Tagesordnungspunkte

  • I.nichtöffentlich
  • 1.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
  • 4.Beteiligung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH an einer Windenergieanlage
  • 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  • 3.Mitteilungen der Verwaltung
  • 5.Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen der Bürgermeister aus dem Rechnungsjahr 2016
  • 6.Grundstücksangelegenheiten; hier: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 13.01.2017 zur Errichtung einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung
  • 7.Grundstücksangelegenheiten; hier: Erwerb eines Grundstücks zur Errichtung eines Kleinspielfeldes
  • 8.Anfragen der Ratsmitglieder
  • 9.Unterrichtung der Öffentlichkeit
  • 10.Schließung des nichtöffentlichen Teils
  • II.öffentlich
  • 11.Begrüßung
  • 12.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  • 13.Fragen und Anregungen der Einwohner
  • 14.Mitteilungen der Verwaltung
  • 15.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
  • 16.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
  • 17.Zusammensetzung der Ausschüsse hier: Ausschuss für Bürger, Schule und Sport
  • 18.Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“
  • 19.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW hier: Beteiligung an einem kreisweiten Förderantrag zum Ausbau der Breitbandversorgung in den Außenbereichen
  • 20.Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS; Finanzierung des Beratungsangebotes
  • 21.Tätigkeitsbericht 2016 der Gruppe "Mit-Menschen" – (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)
  • 22.Briefkastensituation an den Unterkünften der Gemeinde
  • 23.„Mobile aufsuchende Jugendarbeit/Straßensozialarbeit“, „Integrationsbetreuung Flüchtlinge“ sowie sonstige Sozialberatung
  • 24.Bolzplatz in Wankum
  • 25.Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Ortskernentwicklung Wachtendonk
  • 26.Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur baulichen Nachverdichtung "Auf dem Ostkamp"
  • 27.Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Einbeziehung von Architekten zur Erstberatung von Kaufinteressenten
  • 28.Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Anlage einer Hundewiese in Wankum
  • 29.Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Entwicklung eines Baugebietes "Nördlich Achter de Stadt"
  • 30.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 - Achter de Stadt – hier: Antrag zur Bebauungsplanänderung
  • 31.Bebauungspläne Wachtendonk Nr. 19 und Wachtendonk Nr. 19 - 2. Änderung - Gewerbegebiet Müldersfeld – hier: Antrag zur Bebauungsplanänderung
  • 32.Entwicklung eines Baugebietes im Bereich "In der Dell" Wankum
  • 33.Wegeeinziehung Teilstück Grüner Weg
  • 34.Förderung kleinerer Denkmalpflegemaßnahmen
  • 35.Erweiterung Parkraum Ortskern hier: Berichterstattung über den Planungsstand Parkplatz Mühlenwall
  • 36.Erlass einer Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - in der Gemeinde Wachtendonk
  • 37.Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016
  • 38.Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2016 auf das Haushaltsjahr 2017 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
  • 39.Beschluss über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2017
  • 40.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2017
  • 41.Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
  • 42.Anfragen der Ratsmitglieder
  • 43.Schließung der Sitzung