Gemeinderat (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk hier: Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G.
• 8.Beitritt des Kreises Heinsberg zur Niederrhein Tourismus GmbH und entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages
• 9.Lärmbelästigungen ausgehend von einer gemeindlichen Unterkunft
• 10.Uferböschungsbeschädigungen an der Niers durch Nutrias
• 11.41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde ("Holleshof") 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Feststellungsbeschluss
• 12.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 21 - Holleshof – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 13.45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wachtendonk (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) hier: Beitrittsbeschluss
• 14.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 3 (Kuhdyck - Bergstraße - B 60) 11. Änderung (gemäß § 13 BauGB) 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und aus der öffentlichen Auslegung 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 15.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 8 – Pellmannssteg – 7. Änderung – Bereich Pellmannssteg 18 – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden § 13 BauGB
• 16.Ortskernentwicklung Wachtendonk; hier: Parkraum- und Verkehrsplanung
• 17.Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Ortskernentwicklung Wachtendonk
• 18.2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Wachtendonk
• 19.Erlass einer neuen Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wachtendonk
• 20.Satzung zur 6. Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung der Gemeinde Wachtendonk für die Teilnahme an Betreuungsangeboten der Schulen im Primarbereich
• 21.Erlass einer „Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Wachtendonk“
• 22.Satzung zur 18. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk für die Errichtung und Benutzung von Unterkünften
• 23.Erlass einer neuen Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen
• 24.Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Wachtendonk
• 25.Fortschreibung des Wirtschaftswegeinvestionsprogrammes
• 26.Einbringung des Entwurfs des gemeindlichen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
• 27.Anfragen der Ratsmitglieder
• 28.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 29.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 30.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 31.Mitteilungen der Verwaltung
• 32.Kommunalkassenverband Straelen a) Bestellung eines Abwicklers b) Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 c) vorläufige Verteilung des Vermögens und der Schulden
• 33.Anfragen der Ratsmitglieder
• 34.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 35.Schließung der Sitzung