Gemeinderat (27. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Feststellung des Gesamtabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2015
• 8.Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2017
• 9.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
• 10.Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2019
• 11.Erlass einer Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011.
• 12.Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung zur 20. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften
• 13.Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung zur 10. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)
• 14.Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung zur 30. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk
• 15.Gebührenbedarfsberechnung 2019 und Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
• 16.Satzung zur 13. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Wachtendonk (Straßenreinigungssatzung)
• 17.Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Wachtendonk hier: Erlass einer neuen Satzung für den Historischen Ortskern Wachtendonk ab dem 01.01.2019
• 18.Tilgungsaussetzung zum Darlehen für die Beteiligung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH an einer Windenergieanlage
• 19.Straßenbaubeitragssatzung hier: Anträge auf Aussetzung des Vollzuges
• 20.Antrag auf Einstellung eines hauptamtlichen Gerätewartes und Anpassung der Aufwandsentschädigungen für den (stellv.) Wehrleiter und die Funktionsträger innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Wachtendonk
• 21.Warnung der Bevölkerung - Aufbau von Alarmsirenen im Gemeindegebiet Wachtendonk
• 22.Organisation der Schülerbeförderung in der Gemeinde Wachtendonk hier: Wiedereinführung des freigestellten Schülerverkehrs (Schülerspezialverkehr)
• 23.Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
• 24.Gewährung eines Zuschusses (Anschubfinanzierung) an den Verein Freie Realschule Niederrhein e.V.
• 25.Veranstaltungen in Wankum während der Sommerferien
• 26.Zuschussgewährung an den SV Naturbad e.V.
• 27.Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Ausschuss für Bürger, Schule und Sport
• 28.Erweiterung Rathausgebäude
• 29.Gestaltung der Niersbrücken hier: Brückenbeleuchtung
• 30.Beleuchtung der Grillhütte am neuen Bolzplatz an der Bröhlstraße in Wankum
• 31.Umgestaltung des Stadtgrabens
• 32.Straßenbauinvestitionsprogramm 2019 – 2022 hier: Ausbau der Moorenstraße
• 33.Wirtschaftswegeinvestitionsprogramm 2019 - 2022
• 34.50. Änderung des Flächennutzungsplans – Tennisplatz Laerheide – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• 35.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 23 - Tennisplatz Laerheide – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• 36.46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde -Alter Sportplatz Wankum- 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
• 37.Bebauungsplan Wankum Nr. 19 –Alter Sportplatz Wankum– 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beratung zum Planentwurf
• 38.Bericht über die Auftragsvergaben der Gesellschaft für Kommunallogistik mbH (KomLog GmbH) für die Gemeinde Wachtendonk im Jahr 2018
• 39.Anfragen der Ratsmitglieder
• 40.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 41.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 42.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 43.Mitteilungen der Verwaltung
• 44.Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Grundstücks im historischen Ortskern Wachtendonk
• 45.Grundstücksangelegenheiten: hier: Klärung der Verkaufsbereitschaft für möglichen Grunderwerb
• 46.Vertragsangelegenheiten hier: Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt
• 47.Anfragen der Ratsmitglieder
• 48.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 49.Schließung der Sitzung