Gemeinderat (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Antrag auf Pflasterung des Weges zwischen der Straße Am Sportplatz und der Huber- tusstraße
• 8.Antrag auf Entfernung einer Bauminsel
• 9.Fortsetzung der Zukunftswerkstatt hier: Themenfelder „Verkehr, Handel und Gewerbe, Gastronomie, Tourismus, Kultur“
• 10.41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde ("Holleshof") 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
• 11.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 21 - Holleshof – 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
• 12.Regionalplanfortschreibung; Stellungnahme im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens
• 13.42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - WEA) 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss zur Änderung des Gesamträumlichen Plankonzeptes zur Darstellung von Konzentrationszonen für WEA im Flächennutzungsplan der Gemeinde Wachtendonk 3. Feststellungsbeschluss
• 14.Anlegung einer Wildkräuterwiese
• 15.Anfragen der Ratsmitglieder
• 16.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 17.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 18.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 19.Mitteilungen der Verwaltung
• 20.Einrichtung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
• 21.Personalangelegenheiten hier: Besetzung der Stelle einer sozialpädagogischen Fachkraft
• 22.Grundstücksangelegenheiten; hier: Erwerb eines Grundstücks auf der Kempener Straße
• 23.Grundstücksangelegenheiten im Baugebiet Sportplatz Wankum
• 24.Anfragen der Ratsmitglieder
• 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 26.Schließung der Sitzung