Gemeinderat (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
• 6.Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2020 auf das Haushaltsjahr 2021 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
• 7.Beratung über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2021
• 8.Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021
• 9.Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2021
• 10.Kita Rochusweg hier: Vorstellung der Konzepte
• 11.Rahmenplan zur Umgestaltung des Niersufers im Bereich Moorenstraße
• 12.Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung der Niersuferpromenade Moorenstraße
• 13.Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Bericht über den aktuellen Stand der Planung und Bildung einer Projektgruppe
• 14.Sanierung Naturfreibad Wachtendonk hier: Sachstandsbericht
• 15.Besetzung der Ausschüsse hier: Beratendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss
• 16.Abschluss einer „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Sicherstellung der Qualifikation der Mitarbeitenden der Gemeinde Wachtendonk“
• 17.Abfallbeseitigung hier: Vorstellung rechtlich zulässiger Gebührenmaßstäbe
• 18.Park am Dorfbach (Bröhlstraße) Förderantrag
• 19.Park am Dorfbach (südlich Westerheckweg) Konzeptvorstellung
• 20.Tennisplatz Laerheide Konzeptvorstellung
• 21.Antrag auf Änderung des örtlichen Bauplanungsrechtes hier: Festsetzung der technischen Spezifikationen für die Außenbeleuchtung / Straßenlicht
• 22.Erweiterung der Wohnbebauung im Bereich Fliethweg Hier: Antrag auf Aufstellung der Bauleitplanverfahren
• 23.Entwicklung „Karree Mühlenstraße“
• 24.Verkehrskonzept für die Ortschaft Wankum hier: Änderung des Verkehrskonzeptes für die Bröhlstraße
• 25.Integriertes Handlungskonzept für Wankum
• 26.Patenschaften durch und von Bürgern
• 27.Errichtung von E-Ladestationen
• 28.Umgang mit Schottergärten
• 29.Erstellung eines Baumverzeichnisses
• 30.Umwelt- und Klima-Projekt "Das Meer beginnt hier"
• 31.Mitteilungen der Verwaltung
• 32.Anfragen der Ratsmitglieder
• 33.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 34.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 35.Personalangelegenheiten hier: Aufstellung über Nebeneinnahmen der Bürgermeister aus dem Rechnungsjahr 2020
• 36.Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten hier: Kita Rochusweg
• 37.Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Gebäudes im Ortsteil Wankum
• 38.Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten hier: Baugebiet Nördlich Achter de Stadt
• 39.Mitteilungen der Verwaltung
• 40.Anfragen der Ratsmitglieder
• 41.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 42.Schließung der Sitzung