Gemeinderat (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
• 6.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2020
• 7.Wiedereingliederung des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk in den Kernhaushalt der Gemeinde
• 8.Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2022
• 9.Entwurf des Haushaltsplanes 2022 hier: Änderung des zeitlichen Beratungsablaufes
• 10.Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
• 11.Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und eines weiteren Vertreters des Bürgermeisters
• 12.Veränderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates 1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Verkehr 2. Ausschuss für Bürger, Bildung, Soziales und Integration
• 13.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk hier: Ersatzwahl für den Verbandsrat des Niersverbandes
• 14.Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Unterbringung von Personen
• 15.Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die "vor Ort" Beratung von Geflüchteten durch das Caritas-Centrum Geldern
• 16.Geförderter Gigabit-Ausbau im Kreis Kleve Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Kleve und Beteiligung am gemeinsamen Förderantrag
• 17.LEADER–Förderperiode 2023 – 2027
• 18.Imagefilm über die Gemeinde Wachtendonk
• 19.Verkehrsführung im “Historischen Ortskern Wachtendonk“ hier: Aufhebung / Bestätigung bisheriger Beschlüsse
• 20.Windenergieanlagen hier: Planung im Bereich Wankumer Heide
• 21.Straßen- und Wegekonzept für die Jahre 2022-2026
• 22.Wiederherstellung der Halfpipe und Erweiterung des Skaterparks hier: Errichtung eines Pumptracks
• 23.Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Raumlüftungsanlagen und Heizungsoptimierungen in den Grundschulen
• 24.Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Beauftragung von Zusatzarbeiten an den Freianlagen im Zuge der Sanierung des Naturbades
• 25.51. Änderung des Flächennutzungsplanes " Kita Rochusweg" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 I BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 I BauGB und § 4 I BauGB
• 26.Bebauungsplan Wankum Nr. 21 „Kita Rochusweg“ 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 I BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 I BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
• 27.Verkehrsführung Baugebiet „Alter Sportplatz Wankum"
• 28.Erstellung eines Lichtkonzeptes hier: Masterplan Licht Wachtendonk für den historischen Ortskern in Wachtendonk
• 29.Gestaltung des Rathausinnenhofes im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes
• 30.Antrag auf Aufnahme der Gemeinde in die "Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte"
• 31.Förderrichtlinie zum Rückbau vorhandener Schottergärten
• 32.Beschluss einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 I Nr. 2 BauGB für den „Perspektivischen Nahversorgungsstandort Kempener Straße Süd“
• 33.Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht
• 34.Mitteilungen der Verwaltung
• 35.Anfragen der Ratsmitglieder
• 36.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 37.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 38.Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk zum 31.12.2020 durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
• 39.Mitteilungen der Verwaltung
• 40.Anfragen der Ratsmitglieder
• 41.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 42.Schließung der Sitzung