Gemeinderat (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 12.10.2017
• 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 4.Mitteilungen der Verwaltung
• 5.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 6.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 7.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• 8.Neubesetzung von Ausschusssitzen und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde infolge Mandatsverzicht eines Ratsmitgliedes
• 9.Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Jugendarbeit
• 10.Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende gemäß § 46 GO NRW, hier: Antrag der SPD-Fraktion
• 11.Kommunalwahl 2020 hier: Satzung der Gemeinde Wachtendonk zur Festsetzung der Anzahl der Ratsmitglieder
• 12.Errichtung der Gesamtschule Geldern zum Schuljahr 2018/2019
• 13.Erlass einer Satzung für die Benutzung von Schulräumen der Gemeinde Wachtendonk
• 14.Erlass einer Satzung über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Turnhallen in der Gemeinde Wachtendonk
• 15.Satzung zur 19. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften
• 16.Bolzplatz in Wankum
• 17.Nahverkehrsplan des Kreises Kleve
• 18.Wirtschaftswegeinvestitionsprogramm hier: Rechtliche Rahmenbedingungen, Aufschub von Maßnahmen
• 19.Leistungen des Betriebshofes für Vereine und Verbände hier: Einheitlicher Abrechnungsmodus für die erbrachten Leistungen
• 20.Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass der Satzung zur 29. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk
• 21.Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass der Satzung zur 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)
• 22.Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass einer neuen Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
• 23.Gewährung eines Darlehens an die Gemeindewerke Wachtendonk GmbH
• 24.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2016 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
• 25.Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2016
• 26.Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2018
• 27.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
• 28.Anfragen der Ratsmitglieder
• 29.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 30.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 31.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
• 32.Mitteilungen der Verwaltung
• 33.Anfragen der Ratsmitglieder
• 34.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 35.Schließung der Sitzung