Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 03. Dezember 2020

Uhrzeit

18:00 - 20:19 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Kirchplatz 3, 47669 Wachtendonk

Tagesordnungspunkte

  • I.öffentlich
  • 1.Begrüßung
  • 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
  • 3.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
  • 4.Bestellung der SchriftführerInnen
  • 5.Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  • 6.Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
  • 7.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2019 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
  • 8.Zwischenbericht des Betriebsleiters gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 10 der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk für das III. Quartal 2020
  • 9.Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk
  • 10.Preiswerten Wohnraum schaffen
  • 11.Erhöhung des Stammkapitals der Gesellschaft für Kommunallogistik (KomLog) mbH
  • 12.Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts hier: Verlängerung der Übergangsfrist des § 2b UStG (Optionserklärung)
  • 13.Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 32. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk
  • 14.Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung
  • 15.Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
  • 16.Mitteilungen der Verwaltung
  • 17.Anfragen der Ausschussmitglieder
  • 18.Schließung des öffentlichen Teils
  • II.nichtöffentlich
  • 19.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils
  • 20.Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
  • 21.Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
  • 22.Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
  • 23.Niederschlagung von Unterkunftskosten
  • 24.Benennung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2019 und 2020 des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk
  • 25.Mitteilungen der Verwaltung
  • 26.Anfragen der Ausschussmitglieder
  • 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit
  • 28.Schließung der Sitzung