Gemeinderat (15. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 30. Juni 2016

Uhrzeit

18:00 - 20:18 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Kirchplatz 3, 47669 Wachtendonk

Tagesordnungspunkte

  • I.öffentlich
  • 1.Begrüßung
  • 2.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  • 3.Fragen und Anregungen der Einwohner
  • 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
  • 5.Mitteilungen der Verwaltung
  • 6.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
  • 7.Tätigkeitsbericht 2015 der Gruppe "Mitmenschen"
  • 8.Regenrückhaltebecken im Ortsteil Wankum
  • 9.Bezuschussung von Schülerfahrkosten
  • 10.Aufnahme in Betreuungseinrichtungen an Wachtendonker Grundschulen hier: Auswahlkriterien
  • 11.Wartehäuschen an der Bushaltestelle Moorenstraße (Grundschule Wachtendonk)
  • 12.Antrag der WWG zum Bolzplatz in Wankum
  • 13.Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Wachtendonk - Friedhofssatzung -
  • 14.44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Feststellungsbeschluss
  • 15.Bebauungsplan Wankum Nr. 18 - Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
  • 16.45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie über die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  • 17.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 - Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  • 18.Norderweiterung der Abgrabung "Gelinter Heide" Antragsergänzung
  • 19.Einbringung des Entwurfs des gemeindlichen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015
  • 20.Anfragen der Ratsmitglieder
  • 21.Schließung des öffentlichen Teils
  • II.nichtöffentlich
  • 22.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
  • 23.Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  • 24.Mitteilungen der Verwaltung
  • 25.Grundstücksangelegenheiten; hier: Erwerb des Grundstücks Gemarkung Wankum Flur 8 Nr. 304
  • 26.Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wankum, Flur 8, Flurstück 333
  • 27.Anfragen der Ratsmitglieder
  • 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit
  • 29.Schließung der Sitzung