Gemeinderat (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentlich
• 1.Begrüßung
• 2.Fragen und Anregungen der Einwohner
• 3.Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
• 4.Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
• 5.Kita Rochusweg hier: Konzeptvorstellung
• 6.Grundschule Wachtendonk
• 7.Gewerbegebietsentwicklung in Wankum
• 8.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW hier: Erneuerung Nettebrücke Wankumer Straße
• 9.Übertragung vorhander Haushaltsmittel für die „Erstellung eines Mobilitätskonzeptes einschließlich eines Infrastrukturkonzeptes für den Bereich E-Mobilität für die Gemeinde Wachtendonk“
• 10.Erwerb von Notstromaggregaten
• 11.Neubesetzung von Ausschusssitzen
• 12.Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Hauptschöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit 2024 - 2028
• 13.Elternbeiträge für den Offenen Ganztag (OGS) und Verlässlicher Halbtag (VHT) in den Grundschulen hier: Anpassung ab dem 01.08.2023
• 14.Tätigkeitsbericht 2022 des Fachdienstes Integration und Migration des Caritas-Centrums Straelen – Wachtendonk (zugehörig zum Caritasverband Geldern-Kevelaer e. V.)
• 15.Tätigkeitsbericht 2022 der Gruppe "MitMenschen" - (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)
• 16.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2021 und Beschluss über die Ergebnisverwendung.
• 17.Grundstücksangelegenheiten hier: Festlegung der Rahmenbedingungen für den Verkauf eines Baugrundstücks an der Hubertusstraße
• 18.Mitteilungen der Verwaltung
• 19.Anfragen der Ratsmitglieder
• 20.Schließung des öffentlichen Teils
• II.nichtöffentlich
• 21.Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• 22.Grundstücksangelegenheiten hier: Grunderwerb im Bereich Kirchplatz
• 23.Grundstücksangelegenheiten; hier: Grunderwerb im Bereich Achter de Stadt
• 24.Mitteilungen der Verwaltung
• 25.Anfragen der Ratsmitglieder
• 26.Unterrichtung der Öffentlichkeit
• 27.Schließung der Sitzung